AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schempp GmbH:

§ 1 Geltungsbereich
Schempp GmbH (im Weiteren auch: „Schempp Networks“ oder „wir“) führt Lieferungen- und Leistungen bei Nutzung des Onlineshops unter shop.schempp-networks.de gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, d.h. einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und gegenüber Verbrauchern, also jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schempp GmbH aus. Als Kunde werden nachfolgend sowohl Unternehmer als auch Verbraucher bezeichnet. Entgegenstehende oder anders lautende Geschäftsbedingungen anderer Unternehmer werden nicht akzeptiert, es sei denn, wir haben diese schriftlich als wirksam anerkannt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schempp Networks gelten auch für alle künftigen Geschäfte.
Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss und Unterlagen
(1) Schempp Networks Angebote sind grundsätzlich freibleibend und stehen bei Hard- und Software unter dem Vorbehalt mengen- und termintreuer Belieferung durch die Lieferanten von Schempp Networks. Dies gilt nur für den Fall, dass Schempp Networks für ein kongruentes Deckungsgeschäft keine Lieferung erhält und gilt nicht bei individualvertraglich vereinbarten unbeschränkten Gattungsschulden oder bei einem schuldhaften Herbeiführen der Nichtbelieferung. Schempp Networks wird bei einem Fall der Nichtbelieferung den Kunden unverzüglich hiervon unterrichten und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(2) Angebote von Bestellern (Kunden) werden von Schempp Networks durch Auftragsbestätigung in Schriftform oder per E-Mail innerhalb einer Frist von 2 Tagen nach Eingang des Angebots angenommen oder gelten als angenommen, wenn Schempp Networks Lieferungen und/oder Leistungen auf Anforderung des Kunden innerhalb von 2 Tagen, jedoch ohne vorherige schriftliche Bestätigung, bereits ausgeführt hat.
(3) Der Text des Vertrages wird bei uns gespeichert und wird dem Verbraucher im Rahmen der E-Mail, mit der wir das Angebot des Verbrauchers annehmen, mitgeteilt und zugänglich gemacht.
(4) Schempp Networks behält sich das Eigentum an allen Angebotsunterlagen vor und weist darauf hin, dass mit diesen Unterlagen Urheberschutzrechte verbunden sein können, die grundsätzlich bei Schempp Networks verbleiben. Solche Unterlagen dürfen nur für Zwecke des jeweiligen Vertrages genutzt werden. Werden Angebotsunterlagen nicht benötigt, weil kein Vertragsschluss zustande kommt oder weil der Zweck der Unterlagen erfüllt ist, sind Schempp Networks solche Unterlagen unaufgefordert zurückzugeben.
(5) Alle Unterlagen und Angebote sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten weder schriftlich noch durch sonstige verbale und/oder digitale Kommunikation weitergegeben werden. Unterlagen die zudem als vertraulich gekennzeichnet sind, dürfen Dritten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schempp Networks nicht zugänglich gemacht werden. Unternehmer haften für alle Schäden (entgangener Gewinn, Projektaufwendungen) in Höhe des jeweiligen Angebotswertes, die Schempp Networks durch Zuwiderhandlung dieser Regelung entstanden sind oder entstehen werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle angegebenen Preise enthalten weder Transport- noch Verpackungskosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges ergibt. Die Versandkosten richten sich nach der Art des Versandes; die einzelnen Beträge ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht (). Schempp Networks gibt gegenüber Verbrauchern grundsätzlich alle Preise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer an; dies gilt auch für Preisangaben gegenüber Unternehmern, soweit nichts Gegenteiliges auf der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung ausgewiesen ist.
(2) Die Zahlung des Kunden kann mittels der nachfolgenden Zahlarten erfolgen ().
Der Kunde kann insoweit die Zahlungsart wählen.
(3) Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von Schempp Networks durch Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte bestehen nur, soweit es sich um Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis handelt.
(4) Sofern ein Verbraucher den geschlossenen Vertrag durch ein Recht zum Widerruf nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB wirksam widerruft, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, sofern der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 4 Annahme- und Leistungsverzug
(1) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist Schempp Networks berechtigt, Schadenersatzansprüche im gesetzlichen Rahmen gegenüber dem Schuldner geltend zu machen.
(2) Sollte Schempp Networks eine Leistungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllen, beträgt die angemessene Nachfrist, die der Kunde der Schempp GmbH zu setzen hat, wenigstens vier Wochen. Dies gilt nicht, wenn eine Lieferung zu einem festen Zeitpunkt zugesagt war; in diesem Fall beträgt die Nachfrist wenigstens 14 Tage.

§ 5 Gefahrübergang
Versendet Schempp Networks auf Verlangen eines Kunden, der Unternehmer ist, die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald Schempp Networks die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn Schempp Networks die Versendung der Kaufsache selbst übernimmt.
Sofern es der Kunde, der Unternehmer ist, wünscht, versichert Schempp Networks die Ware auf dessen Kosten für einen eventuellen Transport.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Schempp Networks behält sich bei Verträgen mit Unternehmen das Eigentum an der ausgelieferten Ware bis zum endgültigen und vollständigen Ausgleich aller bestehenden und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, der Unternehmer ist, vor. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich die Schempp GmbH vor, Schempp Networks Eigentum (Ware) zur Sicherung von Ansprüchen zurückzunehmen. Die Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. Schempp Networks ist befugt zurückgenommene Ware zu verwerten; der Verwertungserlös wird auf die Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Angemessene Verwertungskosten dürfen abgezogen werden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln um eine Verschlechterung, Beschädigung oder Zerstörung des Schempp Networks Eigentums zu verhindern. Bei Zuwiderhandlung hat der Kunde der Schempp GmbH im vollen Umfang Ersatz des so entstandenen Schadens zu leisten. Der Kunde hat Schempp Networks zu informieren, wenn Dritte in Schempp Networks Eigentum zu vollstrecken versuchen.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu verkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde Schempp Networks bereits beim Bekanntwerden dieses Umstandes alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsendbetrags der Forderung (inkl. MwSt.) gegenüber seinem Käufer ab. Dies gilt auch für den Fall einer evtl. Ver- oder Bearbeitung der Ware. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung berechtigt; Schempp Networks ist jedoch befugt, die Forderung auch selbst einzuziehen. Schempp Networks wird die Forderung jedoch nicht einziehen und die Abtretung nicht offen legen, solange der Kunde seinen Verpflichtungen der Schempp GmbH gegenüber nachkommt. Im Fall des Verzugs des Kunden oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist Schempp Networks jedoch ausdrücklich berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen und die Abtretung offen zu legen. Der Kunde ist verpflichtet, der Schempp GmbH auf erstes Anfordern hin Namen und Adresse seines Abnehmers sowie die Höhe seiner Forderung und alle weiteren, zur Durchsetzung der Forderung erforderlichen Informationen offen zu legen.
(4) Wird Schempp Networks Ware be- oder verarbeitet, so ist der Kunde mit uns einig, dass dies bis zum Erlöschen des Eigentumsvorbehalts für Schempp Networks vorgenommen wird. Im Falle der Verarbeitung von Schempp Networks Ware mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum am Endprodukt im Verhältnis des Werts unserer Ware gemäß Rechnungsendbetrag zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der erweiterte Schempp GmbH Eigentumsvorbehalt gilt auch für die so entstandene Sache.
(5) Schempp Networks wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freigeben, soweit der realisierbare Wert der Schempp Networks Sicherheiten den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Schempp GMbH hat das alleinige und ausdrückliche Recht, die freizugebende Sicherheit auszuwählen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsansprüche nur geltend machen, wenn er seine Untersuchungsobliegenheiten gem. § 377 HGB erfüllt hat.
(2) Für Kaufverträge mit Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf): es finden die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen (gem. § 474 BGB) Anwendung.
(3) Die Gewährleistung aus Kaufverträgen gem. § 433 BGB mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Kaufdatum beschränkt.
(4) Ferner hat bei Kaufverträgen (gem. §433 BGB) der Kunde bei berechtigten und unbestrittenen Sachmängeln die gesetzlichen Ansprüche gegenüber der Schempp GmbH. Gelingt der Schempp GmbH eine Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist nicht, hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen.
(5) Häufig übersendet Schempp Networks zur näheren Beschreibung der Kaufsache Produktdatenblätter des Herstellers bzw. befinden sich diese im Schempp Networks Webshop zu den dort aufgeführten Produkten Produktbeschreibungen des Herstellers. Für die Richtigkeit der dort gemachten Angaben übernimmt die Schempp GmbH keine Gewähr im Sinne einer selbständigen Garantie. Diese Datenblätter und Produktbeschreibungen stellen lediglich Beschreibungen der Kaufsache dar.

§ 8 Datenverlust und Haftung
(1) Schempp Networks weist ausdrücklich darauf hin, dass seine Kunden durch regelmäßige Datensicherung dem Verlust von Daten vorbeugen müssen. Insbesondere vor jedem Aufspielen von Software und/oder jeder Veränderung von Hardware sind Datensicherungen zwingend erforderlich und sind vom Kunden durchzuführen.
(2) Software wird vom Hersteller in der Regel weiterentwickelt. Die Schempp GmbH weist daher darauf hin, dass für die bei der Schempp GmbH käuflich erworbene Software vom Hersteller regelmäßig Software-Pflegeleistungen (Updates, Patches, etc.) herausgebracht werden. Es ist Aufgabe unseres Kunden, die Software auf aktuellem Stand zu halten, wenn nicht mit Schempp Networks ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde oder vereinbart wird.
(3) Wir haften daher nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder in Fällen von Vorsatz für Datenverluste bei der Erbringung von Werkvertragsleistungen mit Unternehmern. Ansprüche aus anderen Vertragstypen mit Unternehmern sowie Ansprüche aus Verträgen mit Verbrauchern werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 9 Nutzungsrechte
(1) Liefert Schempp Networks im Rahmen von Kauf-, Dienst- und Werkverträgen mit Kunden Standardsoftware aus, so erhält der Kunde das Nutzungsrecht, das der Hersteller des Programms dem autorisierten Nutzer (Käufer) einräumt.
(2) Erstellt und/oder modifiziert Schempp Networks Software (Standard- und Individual-Software), erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht, sofern nichts anderes mit der Schempp GmbH vereinbart wurde oder vereinbart wird. Das bedeutet, dass der Kunde außer zu Sicherungszwecken keine Kopien des Programms anfertigen oder Dritten zur Nutzung überlassen darf. Käuflich erworbene Software darf nur an einem Arbeitsplatz, aber ggf. von mehreren Benutzern (Einzelplatzlizenzen) gleichzeitig benutzt werden. Bei Widersprüchen gelten für die jeweilige Software die Nutzungsregelungen des Herstellers.
Verstöße gegen das Nutzungsrecht führen zu Schadensersatzansprüchen des Herstellers gegenüber dem Käufer und/oder gegenüber dem unautorisierten Nutzer bzw. Besitzer von Software.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Verträge mit Unternehmern ist Neu-Isenburg als Erfüllungsort vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand für solche Verträge ist Offenbach am Main.